Volksbegehren bedingungsloses Grundeinkommen
Das VOLKSBEGEHREN für ein BGE von 1200 Euro auf deiner Gemeinde!
Keine UTOPIE MEHR! – Unser aller „Lotto Sechser“ wird nun real
Uns steht in nächster Zeit eine wichtige Entscheidung für unsere Gesellschaft bevor. Wir haben die Möglichkeit erstmals in der österreichischen Geschichte für das "bedingungslose Grundeinkommen" Deine Stimme für ein Volksbegehren abzugeben. Bitte nützt diese Gelegenheit!
Sagen wir JA zum Bedingungslosen Grundeinkommen!
Es ist von historischer Bedeutung, dass wir genau jetzt so vielen Menschen wie möglich davon erzählen, es weiterverbreiten und diese dazu bewegen, das Volksbegehren zu unterschreiben.
vom 18. November bis 25. November 2019
zu unterschreiben auf jeder Gemeinde oder online mit Handy-Signatur oder Bürgerkarte
Link zum online unterschreiben: Volksbegehren online unterzeichnen
Bundesministerium für Inneres: » Einleitungsantrag für Volksbegehren - Bedingungsloses Grundeinkommen
Fragen
1Was ist ein Volksbegehren?
Ein Volksbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Österreich.
Mit ihm kann das Volk die Behandlung eines Gesetzesvorschlags im Nationalrat verlangen.
Mit ihm kann das Volk die Behandlung eines Gesetzesvorschlags im Nationalrat verlangen.
2Wo und wie kann ich unterschreiben?
Auf jeder beliebigen Gemeinde oder online mittels Handy-Signatur oder Bürgerkarte
3Wie viele Unterschriften werden für das Volksbegehren benötigt?
Mind. 100.000 oder je ein Sechstel der Stimmberechtigen dreier Bundesländer. Anrechnung der Unterstützungserklärungen ( mind. 8401) bei den Unterschriften
Was ist überhaupt ein bedingungsloses Grundeinkommen?
Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein von der Gesellschaft festgelegter Geldbetrag und steht jedem Menschen von seiner Geburt bis zum Tode zur Verfügung.
Voraussetzung:
1.) Bedingungslos, ohne Zwang zur Arbeit oder einer Gegenleistung
2.) Ohne Bedürftigkeitsprüfung, unabhängig von Einkommen und Vermögen
3.) Existenz- und teilhabesichernd, sichert die Existenz und ermöglicht die Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben
Text des Volksbegehrens:
Es wird ein BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN in der Höhe von 1200.-€ für jede(n) österreichische(n) StaatsbürgerIn durch eine Bundesverfassungsgesetzliche Regelung angestrebt!
Begründung des Einleitungsantrages des Volksbegehrens „Bedingungsloses Grundeinkommen“:
Jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben in Würde; Österreich gehört zu den reichsten Ländern auf diesem Planeten und kann es sich leisten allen seinen Bürgerinnen ein menschenwürdiges Leben mittels eines bedingungslosen Grundeinkommens zu ermöglichen; Eine Finanzierung über eine Finanztransaktionssteuer in der Höhe von 0,94% aller in Österreich getätigten Finanztransaktionen bietet allen österreichischen Staatsbürgerinnen die Möglichkeit, ein Leben in Freiheit, Würde und Selbstbestimmung zu führen. Enorme Einsparungen auf bürokratischer Ebene sind ebenso ein großes Plus wie eine daraus resultierende schlanke Verwaltung. Gesundheitsleistungen werden durch eine neue Form solidarischen Handelns und Einsparungen auf bürokratischer Ebene ermöglicht.
Das Bedingungslose Grund Einkommen ist eine passende Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart. Nicht nur aus der Perspektive der Einzelnen, die ohne Existenzangst mutiger ihr individuelles Leben gestalten können, sondern auch auf gesellschaftlicher Ebene. Denn das BGE ist nicht einfach ein Sozialtransfer vom Staat in die Tasche der Bürgerinnen und Bürger. Es verspricht, ein wirksamer Ansatz für die Stärkung von Teilhabechancen und den sozialen Zusammenhalt zu sein und eine nachhaltige Gesellschaftsentwicklung zu fördern.
In einer Zeit, in der erwerb-bringende Arbeit nicht mehr staatlich zu gewährleisten ist und immer mehr Menschen, statt aus Lohnabhängigkeit befreit, in unwürdige soziale und wirtschaftliche Abhängigkeiten getrieben werden (Mindestsicherung), hätte so jeder Mensch ein Einkommen, auch wenn er durch die Automatisierung und Rationalisierung in Produktion und Verwaltung aus der Arbeit entlassen wird.
Außerdem hätte jeder Mensch die Möglichkeit, frei von Existenzsorgen diejenigen Arbeiten zu übernehmen, die er – angesichts der sich immer mehr verschlechternden Lage im Sozialen, in Wissenschaft und Bildung, auf dem Sektor der Kunst, der Umwelt, der Gesundheit, der Erziehung, der Kultur – selbst für sinnvoll hält.
Aus dem Blickwinkel der Care Ethik ist das BGE eine Möglichkeit, Machiavellische Gesellschaftsstrukturen aufzuweichen und Menschen in solidarischem Handeln wieder näher zu bringen!
Auf der Seite vom Bundesministerium für Inneres zu finden: https://www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Bedingungsloses_Grundeinkommen/files/Text_und_Begruendung.pdf"
